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Flächenwidmungspläne

Flächenwidmungspläne  legen die Nutzung einzelner Grundstücke fest.
Jede Gemeinde hat in Durchführung der Aufgaben der örtlichen Raumplanung für ihr Gemeindegebiet durch Verordnung einen Flächenwidmungsplan aufzustellen. Der Flächenwidmungsplan hat das gesamte Gemeindegebiet räumlich zu gliedern und die Nutzungsarten für alle Flächen entsprechend den räumlich-funktionellen Erfordernissen festzulegen.
 
Die Konkretisierung und graphische Festlegung der im Örtlichen Entwicklungskonzept festgelegten Planungsziele erfolgt im Flächenwidmungsplan. Er besteht aus dem Wortlaut und einer zeichnerischen Darstellung (meist im Maßstab 1:5000) samt Planzeichenerläuterung und ist eine Verordnung die vom Gemeinderat mit Zweidrittelmehrheit zu beschließen ist. Wenn es zwischen Flächenwidmungsplan und Verordnung (Wortlaut) Widersprüche gibt, so gilt der Wortlaut. Im Flächenwidmungsplan wird das Gemeindegebiet räumlich in die Nutzungsarten
  • Bauland  
  • Verkehrsflächen und
  • Freiland

gegliedert. Jedes Grundstück muss einer dieser drei Nutzungsarten zugeordnet sein. Für verschiedene übereinanderliegende Ebenen desselben Planungsgebietes können verschiedene Nutzungen und Baugebiete (auch zeitlich aufeinanderfolgende Nutzungen und Baugebiete) für ein und dieselbe Fläche festgelegt werden (z.B. Haus mit Autobetrieb im EG als Industrie- und Gewerbegebiet, in den Obergeschossen Wohnungen im Allgemeinen Wohngebiet).

Die Nutzungsarten werden von der Gemeinde für die einzelnen Grundstücke nach eigenem Ermessen gebietsweise bestimmt und in eigener Verantwortung festgelegt. Allerdings ist die Ausübung dieses Ermessens an die räumlich-funktionellen Erfordernisse innerhalb der Gemeinde und an die vorgegebenen überörtlichen Bestimmungen gebunden.
Da die Gemeinde auf Planungen benachbarter Gemeinden, anderer öffentlich-rechtlicher Körperschaften sowie anderer Planungsträger und Unternehmungen von besonderer Bedeutung (z.B. EVU's) tunlicht Bedacht zu nehmen hat, sind im Flächenwidmungsplan Flächen, die durch rechtswirksame überörtliche Planungen für eine besondere Nutzung bestimmt sind (Eisenbahnen, militärische Anlagen, öffentl. Gewässer und dgl.), Flächen und Objekte, für die aufgrund von Bundes- und Landesgesetzen Nutzungsbeschränkungen bestehen und Flächen, die durch Hochwasser, Vermurung, Erdrutsch oder Lawinen gefährdet sind, ersichtlich zu machen. Die Ersichtlichmachung ist keine Gemeindeplanung im eigentlichen Sinn.

 
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