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Steiermärkisches Landes- und Regionalentwicklungsgesetz 2018

StLREG 2018

Mit dem vorliegenden Gesetz werden gemäß der verfassungsgemäßen Zuständigkeit des Landes Steiermark einerseits die Rahmenbedingungen und Strukturen zur Regionalentwicklung umfassend geregelt sowie andererseits die Voraussetzungen für koordinierte Maßnahmen und Zusammenarbeit geschaffen. HauptakteurInnen der Regionalentwicklung im Sinne dieses Gesetzes sind das Land Steiermark sowie die steirischen Regionen und Gemeinden.

 

Im Regierungsübereinkommen für die XVII. Gesetzgebungsperiode 2015 bis 2020 wurde vereinbart, dass nach dem Vorbild in deutschen Bundesländern (z. B. Baden-Württemberg) und der Schweiz in Zukunft auch in der Steiermark ein Gesetz die Zusammenarbeit von Land, Regionen und Gemeinden regeln und die Basis- und Projektfinanzierung von Regionsaktivitäten sicherstellen soll.

Verstärkte regionale Eigenverantwortung und die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der steirischen Regionen sind wesentliche Ziele der künftigen Regionalentwicklung. Voraussetzung dafür sind klar strukturierte strategische Gremien sowohl auf Landes- wie auch auf Regionsebene, gesicherte Finanzmittel und starke operative Einrichtungen in den steirischen Regionen. In Summe können damit für die Regionen bessere Möglichkeiten geboten werden, Maßnahmen zur Regionalentwicklung umzusetzen, die regional verankert und damit in hohem Ausmaß identitätsstiftend sind.

Mit dem Gesetz wird die strategische Ausrichtung und Zusammenarbeit im Bereich der Regionalentwicklung zwischen dem Land Steiermark, den steirischen Regionen und Gemeinden geregelt und deren Aufgaben und Instrumente sowie die grundlegende Ressourcenzuteilung der Regionalentwicklung auf regionaler Ebene festgelegt. So werden erstmals die Aufgaben der Regionalentwicklung durch den Gesetzgeber näher definiert und mit klaren Umsetzungsinstrumenten und abgestimmten (Strategie-) Prozessen versehen.

Das Steiermärkische Landes- und Regionalentwicklungsgesetz wurde am 14. November 2017 vom Landtag Steiermark beschlossen und ist mit 01.01.2018 in Kraft getreten.

 
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