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EU-Kohäsionspolitik trägt zur Bewältigung der Krise und Wachstum bei

Strategiebericht 2013 der Europäischen Kommission zur Umsetzung der Kohäsionspolitik-Programme 2007-2013

Erste Outputs und Ergebnisse

Die Europäische Kommission legt einen Überblick über den Einsatz der EU-Strukturfonds
in den Mitgliedstaaten vor. Der Strategiebericht über die Umsetzung der Kohäsionspolitikprogramme 2007-2013 enthält Informationen aus den Berichten der 27 Mitgliedstaaten (die hauptsächlich auf Daten aus dem Jahr 2011 beruhen). Diese Berichte ermöglichen der Kommission erstmals, während eines Programmplanungszeitraums über die Fortschritte bei Outputs und Ergebnissen zu berichten und den wichtigen Beitrag der Kohäsionspolitik zur wirtschaftlichen Erholung der EU herauszustreichen.

Beispiele für Ergebnisse auf EU-Ebene:

  • 1,9 Millionen Menschen mehr haben nun Breitband-Zugang;
  • 2,6 Millionen Menschen wurden an die Wasserversorgung angeschlossen,
    5,7 Millionen Menschen profitieren nun von neuen Abwasserprojekten;
  • Es gibt 460 km neue TEN-V-Straßen und 334 km neue TEN-V-Schienen;
  • 2,4 Millionen Menschen haben mit Unterstützung des Europäischen Sozialfonds
    eine neue Beschäftigung gefunden.

Innovationstätigkeiten und kleine Unternehmen erhalten starke Impulse durch
kohäsionspolitische Investitionen, und viele weitere sind geplant. Bislang wurden

  • 53 240 FTE-Projekte und 16 000 Forschungsprojekte von Unternehmen
    kofinanziert und
  • 53 160 Unternehmensneugründungen gefördert.

Da die Finanzmittel inzwischen abgerufen werden und die Projekte Fahrt aufgenommen haben, zeigt der Bericht einen

  • erheblichen Anstieg der Zahl der unterstützten Personen im Bereich
    Beschäftigung von rund 10 Millionen jährlich vor 2010 auf nunmehr rund
    15 Millionen pro Jahr;
  • deutlich bessere Ergebnisse im Bereich der KMU-Unterstützung seit 2010: Fast
    400 000 Arbeitsplätze (die Hälfte davon 2010/11) wurden geschaffen, darunter
    15 600 Arbeitsplätze in der Forschung und 167 000 Arbeitsplätze in KMU.

Im Strategiebericht werden die Fortschritte jedes Landes bei der Umsetzung der EU-Ziele
im Hinblick auf die Zielvorgaben der Strategie Europa 2020 beschrieben und die Mitgliedstaaten werden ermuntert, ihre Fortschritte in strategischen Schlüsselbereichen wie Forschung und Innovation, Schienenverkehr, Energie, Kapazitätenaufbau, nachhaltiger Stadtverkehr, Beschäftigung und Berufsbildung zu messen.

Im Bericht wird zudem die Bedeutung tiefgreifender Reformen in der Kohäsionspolitik ab dem Planungszeitraum 2014-2020 hervorgehoben, über die das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten derzeit verhandeln. Diese Reformen sehen eine strategische Konzentration der Ressourcen auf Schlüsselprioritäten und eine stärkere Ausrichtung auf Ergebnisse und Evaluierung vor. 

 

Hintergrund

Im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik werden aus den drei Fonds - dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Kohäsionsfonds - von 2007 bis 2013 in den 27 Mitgliedstaaten 347 Mrd. EUR investiert. Dies entspricht 35 % der gesamten EU-Haushaltsmittel im selben Zeitraum (975 Mrd. EUR).

Zu dem Bericht erklärte Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik: „Dieser Bericht ist eine wertvolle Momentaufnahme einer Politik, die positive Ergebnisse in fast allen Prioritätsbereichen der EU erzielt und Investitionen in Wachstum bewirkt, die derzeit dringend erforderlich sind. Wir unterstützen neue innovative Unternehmen, schaffen hochwertige nachhaltige Arbeitsplätze für die Zukunft, versorgen abgelegene Regionen mit Breitbandanschlüssen, bekämpfen die Abwanderung hochqualifizierter Arbeitskräfte und richten Verkehrsverbindungen ein, die die Wettbewerbsfähigkeit der jeweiligen Region verbessern. Bei der Reaktion auf die Krise und der Anpassung an die veränderten Bedürfnisse der Menschen und Gemeinschaften wurde außerdem die enorme Flexibilität dieser Politik unter Beweis gestellt." Er fügte hinzu: „Wir müssen jedoch auch Lehren aus diesem Bericht ziehen: Die Ergebnisse sind bisweilen uneinheitlich, und die Mitgliedstaaten müssen sich bemühen, die EU-Mittel schneller abzurufen. Mit Blick auf den neuen Programmplanungszeitraum sollten die Mitgliedstaaten und Regionen ihre Politik noch stärker auf die Ergebnisse und Prioritäten mit den größten Auswirkungen ausrichten."

Lázsló Andor, Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, merkte dazu an: „Durch die Krise sind die EU-Kohäsionsfonds als Investitionsquelle EU-weit noch wichtiger
geworden. Mit dem Europäischen Sozialfonds wird unser Humankapital entscheidend gefördert, insbesondere junge Menschen, deren Chancen auf eine erfolgreiche berufliche Laufbahn dadurch verbessert werden. Die Vorbereitung der nächsten Programmgeneration ist eine einzigartige Gelegenheit, unsere Strategie für Beschäftigung und Wachstum finanziell kräftig zu unterstützen. Investitionen in Sozial- und Humankapital muss hierbei eine wichtige Rolle zukommen."

 

Weitere Informationen

Jährliche Durchführungsberichte der 27 Mitgliedstaaten
Externe Verknüpfung http://ec.europa.eu/regional_policy/how/policy/strategic_report_en.cfm

Weitere Informationen über die europäische Kohäsionspolitik:
Externe Verknüpfung http://ec.europa.eu/regional_policy/index_de.htm(Europäischer Fonds für regionale Entwicklung und Kohäsionsfonds)

Gesetzesvorschläge der Kommission für die Reform der Kohäsionspolitik:
Externe Verknüpfung http://ec.europa.eu/regional_policy/what/future/index_de.cfm

Europäischer Sozialfonds:
Externe Verknüpfung http://ec.europa.eu/esf

Audiovisuelles Material über die vom Europäischen Sozialfonds unterstützten Projekte und
Personen:
Externe Verknüpfung http://ec.europa.eu/employment_social/esf/video/videos_de.htm  

 
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