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Regionext - Der Aufbauprozess zur Gemeindestrukturreform

Eine Heimat mit Zukunft braucht starke Regionen und Kleinregionen

Die Herausforderungen an die Regionen, Kleinregionen und Gemeinden werden zunehmend größer. Der von Landeshauptmann Mag. Franz Voves und Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer initiierte und getragene Regionext-Prozess verfolgte ein Ziel: Attraktive Lebensräume, die im Wettbewerb der Regionen erfolgreich sind.
 

Regionext war zweifellos das wichtigste Projekt ab 2007/2008 zur Weiterentwicklung der steirischen Regionalpolitik:

  • Die prognostizierte demografische Entwicklung mit zu erwartender Überalterung und Abwanderung aus peripheren Landesteilen zeigt ein Bedrohungszenario und ist eine besondere Herausforderung für die Regionalpolitik. Ziel von Regionext und der darauf folgenden Gemeindestrukturreform ist, die prognostizierte Entwicklung zumindest abzuschwächen und zukunftsfähige Strukturen für diese gefährdeten Räume zu schaffen.
  • Innerhalb der Nationalstaaten erlangt das "Europa der Regionen" immer größere Bedeutung. Regionen mit ihren Potenzialen und Standorten stehen untereinander im Wettbewerb. Dafür muss sich die Steiermark mit ihren Teilräumen stärken.
  • Die Steiermark mit ca. 1,2 Millionen Einwohnern hatte vor der Gemeindestrukturreform 542 Gemeinden, darunter viele Kleinstgemeinden. Diesen wurden immer mehr Aufgaben übertragen und damit auch Kosten aufgebürdet. Viele Gemeinden waren damit überfordert und hätten diese Aufgaben in Zukunft nicht mehr in ausreichendem Ausmaß erfüllen können. Daraus ergab sich die Notwendigkeit, Gemeindeaufgaben kooperativ zu erledigen.

Nach einem intensiven fachlichen und politischen Abstimmungsprozess wurden im Jahr 2008 die notwendigen Beschlüsse gefasst, mit der die Grundlagenphase von Regionext abgeschlossen werden konnte:

  • Beschluss der Leitfäden "Kleinregion" und "Regionalstruktur" durch die Steiermärkische Landesregierung
  • Beschluss der Novellen des Steiermärkischen Raumordnungsgesetzes, der Gemeindeordnung sowie des Gemeindeverbandsorganisationsgesetzes vom Landtag Steiermark

Nachdem durch diese Beschlüsse die erforderlichen Rechtsgrundlagen geschaffen worden waren, erfolgte die Umsetzung von Regionext auf folgenden Ebenen:

  1. Externe Verknüpfung Kleinregionen als Gemeindekooperation
  2. Externe Verknüpfung (Groß-) Regionen mit meist mehreren politischen Bezirken
 
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