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Europa 2020: Kohäsionspolitik 2014-2020

Srukturfonds EFRE, ELER und ESF

Insgesamt werden durch die Reform der Kohäsionspolitik bis zu 366,8 Mrd. EUR für Investitionen in die Regionen, die Städte und die Realwirtschaft Europas bereitgestellt. Sie wird zum zentralen Investitionsinstrument der EU zur Verwirklichung der Europa-2020-Ziele, nämlich Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen, Bekämpfung des Klimawandels und der Energieabhängigkeit sowie Verringerung von Armut und sozialer Ausgrenzung.

 

Die neuen Verordnungen treten in Kraft

Die neuen Vorschriften und Gesetze, die für die nächste Runde der Investitionen der EU-Kohäsionspolitik im Zeitraum 2014-2020 gelten, wurden vom Rat der Europäischen Union offiziell verabschiedet und sind nach ihrer Veröffentlichung im „Amtsblatt der EU" in Kraft getreten.

Externe Verknüpfung zu den Verordnungen

 

Die Europa 2020 Strategie

Die Basis der gesamten EU-Förderpolitik für den Zeitraum 2014-2020 bildet die Europa 2020 Strategie, die auf zehn Jahre angelegte Wachstumsstrategie der Europäischen Union. Die Strategie beinhaltet » 3 Prioriäten, konkretisiert in » 5 Kernzielen. Weiters stehen » 11 thematische Ziele im Rahmen der Programmplanung für die einzelnen Strukturfonds zur Diskussion. 

 

Europäische Prioritäten 2014-2020

Ziel von Europa 2020 ist die Schaffung von intelligentem, nachhaltigem und integrativem Wachstum:

  • intelligent - durch wirksamere Investitionen in Bildung, Forschung und Innovation;  
  • nachhaltig - durch eine entschlossene Ausrichtung auf eine kohlenstoffarme Wirtschaft und eine wettbewerbsfähige Industrie;
  • integrativ - durch die vorrangige Schaffung von Arbeitsplätzen und die Bekämpfung von Armut.
 

Europäische Kernziele 2014-2020

Sie besteht aus fünf EU-Kernzielen, die bis zum Jahr 2020 umgesetzt werden sollen:
  1. Beschäftigung
    75% der 20- bis 64-Jährigen sollen in Arbeit stehen.

  2. Forschung und Entwicklung
    3% des BIP der EU sollen für Forschung und Entwicklung aufgewendet werden.

  3. Klimawandel und nachhaltige Energiewirtschaft
    Verringerung der Treibhausgasemissionen um 20% (oder sogar um 30%, sofern die Voraussetzungen hierfür gegeben sind) gegenüber 1990;
    Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien auf 20%;
    Steigerung der Energieeffizienz um 20%.

  4. Bildung
    Verringerung der Schulabbrecherquote auf unter 10%;
    Steigerung des Anteils der 30- bis 34-Jährigen mit abgeschlossener Hochschulbildung auf mindestens 40%.

  5. Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung
    Die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen oder bedrohten Menschen soll um mindestens 20 Millionen gesenkt werden.
 

Gemeinsamer Strategischer Rahmen und Partnerschaftsvereinbarung

Europa 2020 © ABT17
Europa 2020Europa 2020
© ABT17
 
Die genannten Ziele sollten mit allen Fonds und Förderinstrumenten verfolgt und erreicht werden. In der Praxis bedeutet das, dass alle Finanzinstrumente mit europäischer Beteiligung auf diese Ziele ausgerichtet werden. Dazu wird auf EU-Ebene ein Gemeinsamer Strategischer Rahmen (GSR) erstellt. Auf nationaler Ebene ist für jeden Mitgliedsstaat die Erarbeitung einer Partnerschaftsvereinbarung vorgesehen, in welcher der nationale Beitrag zu den EU-Zielen sowie konkrete Maßnahmen zur Erreichung der Ziele festgehalten werden.
 

Thematische Ziele 2014-2020

Weiters stellt die Europäische Kommission 11 mögliche thematische Ziele zur Diskussion. Diese bilden auf nationaler Ebene die Basis für die inhaltliche Schwerpunktsetzung in den einzelnen Operationellen Programmen der Europäischen Strukturfonds 2014-2020.

  1. Forschung, technologische Entwicklung und Innovation (FTEI)
  2. Informations- und Kommunikationstechnologien (IKTs)
  3. Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU)
  4. Verringerung der CO2-Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft
  5. Anpassung an den Klimawandel sowie Risikoprävention und -management
  6. Umweltschutz und effiziente Nutzung von Ressourcen
  7. Nachhaltigkeit im Verkehr und Beseitigung von Engpässen in zentralen Netzinfrastrukturen
  8. Beschäftigung und Förderung der Mobilität der Arbeitskräfte
  9. Soziale Integration und Armutsbekämpfung
  10. Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen
  11. Aufbau der institutionellen Kapazitäten und effiziente öffentliche Verwaltung
 

Programmplanung der Strukturfonds

Rahmenbedingungen für die Programmplanung der Strukturfonds:

In den EFRE-geförderten Programmen wie Investition in Wirtschaft und Beschäftigung (Nachfolge des RWB Programmes) müssen mindestens 80% aller Fördermittel auf die Themen 1., 3. und 4. entfallen.

In den Programmen zur Europäischen Territorialen Zusammenarbeit können Themen freigewählt werden, allerdings müssen mindestens 80% aller Mittel aus maximal 4 Themen entfallen.

Im ESF muss die Konzentration auf der Ebene der Investitionsprioritäten erfolgen, wobei 80% der ESF Mittel auf 4 der insgesamt 17 ESF Investitionsprioritäten (aus vier thematischen Zielen) entfallen müssen und 20% der Mittel dem Thema 9 gewidmet werden müssen.

Im ELER gibt es wenige Konzentrationsvorschriften, vielmehr steht das gesamte Spektrum der Maßnahmenbündel der 6 ELER-Prioritäten zur Verfügung. 5 % müssen für Leader gewidmet werden.

Abstimmungsprozess STRAT.AT 2020 zu Zielen und Strategien auf nationaler Ebene für die Förderpolitik 2014-2020.

 
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